Der Oslo-Prozess und die zweite Intifada
Der “Oslo Prozess” – benannt nach dem Ort, wo die ersten direkten, damals noch geheim gehaltenen Verhandlungen zwischen Israeli und Palästinensern stattfanden – ist Teil der allgemeinen Bemühungen Israels mit allen Nachbarn Frieden zu schliessen. Der Oslo Prozess betrifft die Beziehungen zu den Palästinensern. Er besteht nicht nur aus einer Sammlung von Verträgen, sondern stellt eine neue Denkweise dar. Der Oslo-Prozess begann in den frühen 90er-Jahren. Zehn Jahre später, im Februar 2001, fünf Monate nach Ausbruch der zweiten Intifada wurde er von Kassandrarufern totgesagt. Seine Zukunft ist unsicher.
Vor Beginn des sog. Oslo Prozesses waren die Palästinenser ein besitzloses Volk, das nichts zu verlieren hatte. Sein Schicksal unterlag dem Gutdünken der Besatzer. Dies sollte sich durch den Oslo Prozess grundlegend ändern. Die Leitidee war, dass durch eine graduelle Annäherung zwischen den beiden Völkern die Grundlagen für ein friedliches Nebeneinander geschaffen würden. Durch die graduelle Übertragung ziviler Verantwortungen über das palästinensische Territorium und die palästinensische Bevölkerung kämen die Palästinenser zu einem Besitz, dessen Verlust sie schmerzen würde. Palästinensische Sicherheitskräfte sollten auf dem eigenen Gebiet für Recht und Ordnung sorgen, und dabei Israel vor Terror und Gewalt bewahren.
Eine mehrjährige Übergangsperiode würde die Grundlage für eine endgültige Lösung des Konflikts schaffen. Die schwierigsten Fragen – der Status von Jerusalem und das Los der palästinensischen Flüchtlinge – wurden bewusst auf später verschoben, in der Annahme, dass sie leichter zu lösen sein würden, sobald einmal gutnachbarliche Beziehungen bestünden.
Der Prozess begann in Norwegen mit Geheimverhandlungen zwischen den israelischen Akademikern Yair Hirschfeld und Ron Pundak und dem Direktor der palästinensischen Wirtschaftsabteilung Abu Ala (Achmed Kurei). Norwegische Akademiker und Politiker (u.a. Terje Larsen, Aussenminister Johan Jorgen Holst sowie ihre Ehefrauen) dienten als Vermittler. Später erhielten die immer noch geheimen Gespräche durch die Teilnahme des Generaldirektors des israelischen Aussenministeriums, Uri Savir, offiziellen Charakter. (siehe auch: THE OSLO CHANNEL by Carter Center und The Oslo Peace Process through Three Lenses Michael Rubner)
Es folgte eine Periode der Hoffnung und des Aufbaus halbstaatlicher Strukturen in den palästinensischen Gebieten, die zu einer relativen Prosperität in Cisjordanien und dem Gazastreifen führten. Es kam zu vermehrten wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Kontakten zwischen Israel und den Palästinensern.
Rabins Ermordung leitete eine Periode ein, die im Juli 2000 mit den erfolglosen Verhandlungen in Camp David unter der Schirmherrschaft von Präsident Bill Clinton zu Ende ging. Dort wäre der israelische Premierminister Ehud Barak zu weitgehenden territorialen und politischen Zugeständnissen bereit gewesen, die aber von Arafat abgelehnt wurden. Im Oktober des gleichen Jahres brach die zweite Intifada aus, was das Ende des Oslo-Prozesses bedeutete. Verschiedene Initiativen (von US Senator Mitchell, CIA Direktor Tenet, General Zinni, Roadmap), welche alle die von Hoffnungslosigkeit, sinnloser Gewalt und vor allem endlosem Blutvergiessen gekennzeichnete 2. Intifada beenden wollten, verliefen ergebnislos. Bis November 2003 waren auf beiden Seiten insgesamt 3500 Opfer zu beklagen.
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