Der "Neue Nahe Osten" nach Irak, Arafats Tod und dem Gazarückzug
Der zweite Irak-Krieg im Jahre 2003 hat im Nahen Osten ein neues Zeitalter eingeläutet. Die Amerikaner konnten ihre vorgegebenen Kriegsziele nicht erfüllen, namentlich das Aufspüren und die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen oder ein Sieg über den El Qaeda Terror. Saddam wurde erfolgreich gestürzt, aber das von den USA anvisierte Ziel, so auch dem Terror beizukommen, liegt in weiter Ferne. Gleichwohl haben die Amerikaner mit dem Wegfall des Irak als antiamerikanischer Machtblock das strategische Gleichgewicht im Nahen Osten verändert. Libyen tat alles, um von der amerikanischen Liste der "Schurkenstaaten" gestrichen zu werden. In Afghanistan, Ägypten, Irak, Palästina und sogar in Saudi Arabien (Kommunalwahlen) setzte ein Demokratisierungsprozess ein.Syrien, von den Amerikanern wegen dem Einschleusen von Selbstmordattentätern nach Irak unter Druck gesetzt und geschwächt wurde durch einen UNO-Beschluss nach dreissig Jahren ultimativ gezwungen, die Besatzung des Libanon zu beenden.
Gleichzeitig will Iran mit den Bau einer Atombombe ein Machtvakuum füllen, das durch den Sturz von Saddam Hussein entstanden ist.Im Israel-Palästina-Konflikt brachte der Tod Arafats eine Wende aber noch längst keine Lösung der anstehenden Probleme. Die Wahl von Mahmoud Abbas zum Präsidenten, der Bau des israelischen Sperrwalls und der Rückzug aus dem Gazastreifen haben neue Verhältnisse geschaffen. Ob das zu einem palästinensischen Staat, einem Ende des Terrors gegen Israel und zu einem Frieden führen kann, ist offen. Durch die Road Map wollen die EU und Russland neben den USA in Nahost mitreden.
Das vorläufige Ende der Intifada und der Rückzug aus Gaza haben neuen Konfliktstoff geschaffen. Innenpolitisch steht Israel und den Palästinensern ein Wandel bevor. In Israel ist mit einer Verschiebung in der Parteienlandschaft zu rechnen. Bei den palästinensischen Wahlen Ende Januar 2006 könnte die islamistische Hamas-Organisation die traditionelle Vormachtstellung der Fatah-Partei in Frage stellen.
Der Rückzug aus Gaza hat die politische Stellung Israels in der Welt verbessert. Islamische Länder wie Pakistan und Indonesien suchen Kontakt mit Israel. Ghaddafi will angeblich Israel besuchen. Irak und Libanon schliessen diplomatische Beziehungen mit Israel nicht mehr aus. Kairo und Jerusalem haben sich angenähert. Ist das ein Trend oder nur eine kurzfristige Regung? Wie wirkt sich der mögliche Wegfall der Konfrontation zwischen Israel und den Palästinensern auf die Beziehungen der Amerikaner, Europäer und der arabischen Staaten zu den Palästinensern aus? Kann das bisherige Prinzip "entweder Israel oder Palästina" in friedliche Kooperation umgemünzt werden?
Der "Neue Nahe Osten" ist noch im Werden. Der Bau des Sperrwalls zwischen Israel und den besetzten Gebieten wird international scharf kritisiert. Er ist aber auch das sichtbare Zeichen einer Verwirklichung der Vision von zwei Staaten in Palästina.
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